Unsere Demokratie am Wendepunkt? Eine kritische Betrachtung in Glienicke:

Diskriminierung auf der Arbeit, im Beruf oder im persönlichen Leben?

Liebe Glienicker,

spüren Sie es auch? Die politische Landschaft unserer Gemeinde hat sich in den letzten Jahren spürbar verändert. Die Demokratie, einst ein lebendiger Ort des fairen Austauschs, ist zunehmend von einer Spaltung geprägt. Es scheint, als sei eine Zweiklassengesellschaft entstanden, in der politische Meinungen nicht mehr gleichberechtigt behandelt werden. Besonders für diejenigen, die mit der AfD sympathisieren, wird dieser Wandel deutlich.

Wir als AfD-Fraktion erleben dies hautnah seit der konstituierenden Sitzung. Die etablierten Parteien – CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke – haben es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, uns und damit auch unsere Wähler, systematisch auszuschließen. Der Eindruck entsteht, dass nur diese Parteien berechtigt seien, das Meinungsbild der Glienicker Bürger zu repräsentieren. Doch die Wahlergebnisse zeigen eine andere Realität.

Bereits in der ersten Sitzung der Gemeindevertretung wurde diese Haltung deutlich: Unser Kandidat für das Amt des stellvertretenden Gemeindevorstehers wurde mit scheinheiligen Argumenten blockiert. Es ist nicht das erste Mal, dass wichtige demokratische Grundsätze durch die sogenannte „demokratische Mitte“ gebeugt werden. Unsere Anträge, die ausschließlich dem Wohl der Gemeinde dienen sollen, werden reflexartig abgelehnt – nicht aus sachlichen, sondern aus ideologischen Gründen.

Ein besonders bemerkenswertes Beispiel bietet die neue CDU-Führung: Noch vor Kurzem verkündete der Fraktionsvorsitzende Arno Steguweit, lautstark, dass Geld beim Bau des Hauses 6 keine Rolle spiele. Nun jedoch vollziehen er und die CDU eine Kehrtwende und kopieren einen Antrag der AfD-Fraktion. Diese 180-Grad-Wende ist bezeichnend für die unehrliche Haltung der Altparteien. Wir begrüßen zwar die inhaltliche Annäherung an unsere Position, müssen aber feststellen, dass die CDU in Glienicke ihre Wähler offensichtlich belogen hat.

Scheinbar ist dies neue Praxis bei der CDU! Frei nach dem Motto „ Nach der Wahl ist mir alles egal“

Auch bei der SPD zeigt sich ein ähnliches Bild. Sie stellte vor Kurzem einen Antrag zur Prüfung alternativer Varianten für den Umbau der alten Grundschule – ein sinnvolles Anliegen. Doch warum kommt dieser Vorstoß erst jetzt? Die SPD hätte dies schon vor Jahren auf den Weg bringen können, gemeinsam mit den Altparteien, um einen Plan B zu haben, falls das Mammutprojekt scheitert. Ebenso erstaunlich ist die Haltung der FDP, die den Antrag der CDU unterzeichnet hat, obwohl sie Haus 6 zuvor kompromisslos unterstützte.

Unsere Kritik an diesen politischen Manövern basiert auf Fakten. Zahlreiche Projekte wurden in der Vergangenheit beschlossen, die heute als fragwürdig gelten: die Machbarkeitsstudie zu Haus 6, der Verkauf von Gemeindeeigentum, der Ausbau von Tempo-30-Zonen in den Hauptstraßen, die Vernachlässigung kommunaler Immobilien und die mangelnde Transparenz in vielen Entscheidungsprozessen.

Statt konstruktiv für das Wohl der Bürger zu arbeiten, konzentrieren sich die etablierten Parteien darauf, die AfD als Feindbild aufzubauen, um ihre Daseinsberechtigung zu erhalten. Dabei übersehen sie, dass wir nicht gegen die Demokratie arbeiten, sondern für eine ehrliche und transparente Politik eintreten. Unsere Fraktion besteht aus engagierten Bürgern, die sich für eine gerechtere Politik einsetzen und nicht, wie es oft dargestellt wird, aus radikalen oder undemokratischen Personen. Einige sagen auch, „die da“… Wenn meinen Sie damit nur!

Es ist beunruhigend, dass eine „Brandmauer“ gegen die AfD errichtet wird, die nicht nur uns, sondern auch unsere Wähler diskriminiert. Eine Demokratie lebt von Vielfältigkeit, vom Austausch verschiedener Meinungen, nicht von Ausgrenzung und pauschaler Ablehnung. Eine Zusammenarbeit über Partei- und Ideologiegrenzen hinweg ist notwendig, um die Herausforderungen unserer Gemeinde zu bewältigen.

Liebe CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke, wir fordern Sie auf, nicht die große Bundespolitik in Glienicke zu spielen, sondern sich ausschließlich auf die gemeinsame kommunalpolitische Zusammenarbeit zu fokussieren. Ihre kindische Blockadehaltung gegenüber der AfD in unserer Gemeinde, die Ablehnung unserer Anträge und die ständige Ausgrenzung unserer Fraktion ist lächerlich und schadet langfristig nur Ihnen selbst. Wir vertreten eine Politik, die den Bürgern unserer Gemeinde insgesamt und ausschließlich dient.

Lassen Sie uns gemeinsam für eine offene und faire Demokratie in Glienicke eintreten – ohne Vorbehalte und ohne inflationäre Begriffe. Jede der in unserer Gemeinde vertretenen Parteien hat in ihrer Geschichte und Gründungsphase Höhen und Tiefen erlebt, manchmal auch extreme, für die im Nachgang Verständnis von der Gesellschaft erwartet wurde. Dieses Verständnis wünschen wir uns ebenfalls von Ihnen liebe Gemeindevertreter, aber auch von Ihnen liebe Glienicker, die uns kritisch gegenüberstehen. Messen Sie uns an unserer Arbeit und unseren Taten – wir werden Sie nicht enttäuschen!

Mit freundlichen Grüßen, 

Andre Spannemann 

Fraktionsvorsitzender AfD Glienicke